Anti-Gesichtsverhüllung am Prüfstand

Written by on 18. Dezember 2017

Seit Oktober ist das neue Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz  in Kraft. Noch nicht einmal zwei Monate  sind vorüber und das neue Gesetz sorgt für Kontroversen. Die Umsetzung erntet teilweise Hohn. Noch am ersten Oktober versammelten sich Gegner zu einer spontanen Demonstration vor dem Parlament in Wien und auch medialen Gegenwind gab es von einzelnen Akteuren. Johannes Pucher fasst zusammen.

Verboten ist es an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden, seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände in einer Weise zu verhüllen oder zu verbergen, dass man nicht mehr erkennbar ist, sagt das neue Gesetz. Ein Zuwiderhandeln kann zu einer Organstarfverfügung von 150 Euro oder sogar einer Festnahme führen, wenn die Verhüllung im öffentlichen Raum nicht abgelegt wird. Kritiker des Gesetzes nahmen erste Exekutionen zum Anlass die Umsetztungsversuche seitens der Polizei als Realsatire darzustellen. So wurde zum Beispiel ein maskiertes Werbemaskottchen öffentlichkeitswirksam vor einem Geschäft entfernt und eine Studentin wurde abgemahnt weil sie ein Schal trug.

Uneinig ist sich die Öffentlichkeit außerdem darüber ob das neue Gesetz eher unsere westlichen Werte und die Rechte von muslimischen Frauen bewahrt oder doch einen Einschnitt in die Menschenrecht eben jener Frauen darstellt. Radio Njoy Reporter Raphael Unger hat mit zwei Frauen über das Gesetz gesprochen.

Beitrag Raphael Unger

Die neutrale Formulierung des Gesetzestextes scheint bewusst jede Form der Diskriminierung zu vermeiden. Es bleibt für viele dennoch offensichtlich, dass es sich an eine bestimmte Gruppe der Gesellschaft wendet, nämlich muslimische Frauen. „Ich weiss, dass es eigentlich um die Burka geht…“, schreibt ein User des Onlineforums der Tageszeitung DerStandard. Im Zentrum der Kontroversen steht am Ende immer wieder die Frage ob die Frauen die von dem Gesetz betroffen sind dadurch vor Unterdrückung geschützt oder diskriminiert werden..

Nora Illi ist die Frauensprecherin des

Islamischen Zentralrats der Schweiz. Sie ist mit 18 Jahren zum Islam konvertiert und ist eine Gegnerin von Verboten wie dem Anti-Gesichtverhüllungsverbot. Radio Njoy Reporterin Natalie Vogl hat mit ihr gesprochen.

Beitrag Natalie Vogl


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