Die Polizei: Dein Freund und Helfer?

Written by on 10. Dezember 2019

GSOD – ist ein Fachbegriff für Großeinsätze des polizeilichen Ordnungsdienstes. Hunderte solcher Einsätze gibt es jedes Jahr in Österreich. Bei Staatsbesuchen, Demos und Fußballspielen. Dabei kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen. So auch im Mai 2019, als ein Klimaaktivist von Polizisten am Boden fixiert und mit dem Kopf unter einen Polizeibus gehalten wird. Seither ist in Österreich eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit von Polizeimaßnahmen entbrannt.

Polizeibus vor Allianzstadion in Wien-Hütteldorf

Ein Polizeibus vor dem Allianz-Stadion in Hütteldorf. ©Habringer

Besonders häufig kommt es im Rahmen von Demonstrationen und Fußballspielen zu Missbrauchsvorwürfen gegenüber der Polizei. Das geht aus einem aktuellen Zwischenbericht einer Studie der Uni Bochum hervor. Deshalb haben wir die Situation bei Demos und Fußballspielen besonders genau unter die Lupe genommen.

Bei vielen Fußballspielen gehören große Polizeiaufgebote zum gewohnten Bild. So auch Ende November, als Rapid Wien auf Sturm Graz trifft. Knapp 150 Beamte waren dabei im Einsatz. Doch wie läuft so ein Großeinsatz eigentlich ab? Und was ist dran an den Vorwürfen mancher Fans, von der Polizei unfair behandelt zu werden?

Raphael Habringer hat sich in Hütteldorf selbst ein Bild gemacht und mit einem Fanvertreter der Rechtshilfe Rapid, mit der Polizei und Sicherheitsverantwortlichen von Rapid gesprochen.

Hier gibt es den Beitrag zum Nachhören:

 

Polizei-Busse, so weit das Auge reicht.

Polizei-Busse, so weit das Auge reicht. ©Habringer

Jede Woche finden in Wien viele Demonstrationen statt. Um den geregelten Ablauf zu gewährleisten, werden sie oft von der Polizei begleitet. Die meisten verlaufen friedlich. Es gibt aber Fälle, in denen der Exekutive vorgeworfen wird, übermäßige Gewalt gegen Demonstrierende anzuwenden – so auch in zwei Fällen bei einer Klima-Demo Ende Mai. Eine Person soll zu Unrecht festgenommen und mit dem Kopf unter ein anfahrendes Auto gehalten worden sein. Bei einem anderen Fall soll auf einen am Boden liegenden Demonstranten eingeschlagen worden sein. Matej Wakounig hat sich bei der Polizei, einem Anwalt eines Betroffenen sowie bei Amnesty International umgehört. Was ist an den Vorwürfen dran ist und wie ist es in Österreich mit der Polizeigewalt bei Demonstrationen bestellt?

Hier gibt es den Beitrag zum Nachhören:

 

Wenn Menschen den Eindruck haben, Opfer von unrechtmäßiger Polizeigewalt geworden zu sein, können sie Beschwerde erheben. Dann wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Eine solche Beschwerde hat in der Praxis selten Erfolg: Eine Studie der Forschungsstelle für Polizei- und Justizwissenschaften der Uni Wien untersuchte rund 1.500 Misshandlungsvorwürfe in Salzburg und Wien. Nur sieben davon landeten schlussendlich vor Gericht, alle beschuldigten Beamten wurden freigesprochen. Kritiker vermuten den Grund für die geringe Zahl an Gerichtsverfahren dahinter, dass die Polizei bei Misshandlungsvorwürfen quasi gegen sich selbst ermittelt. Doch wie sieht es in der Praxis aus? Das hat Vanessa Zwieb im Gespräch mit dem Studien-Co-Autor Dr. Christian Grafl herausgefunden.

Hier gibt es das Studiogespräch zum Nachhören:

Beitragsbild © Martin Vorel, Libreshot.com


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